1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) zwischen der timohart.com Werbeagentur, Timo Hartwig (nachfolgend: „timohart.com“ genannt) und deren Auftraggeber. Abweichende AGB der Auftraggeber werden nicht – sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart – anerkannt und werden deshalb auch nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-mail bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Angebot

Die Angebote von timohart.com verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise sind Nettopreise zzgl. jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

3. Auftragserteilung

Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per E-mail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von timohart.com durch schriftliche Auftragsbestätigung per E-mail, Fax oder Briefpost angenommen.

Im Rahmen des Auftrags besteht für timohart.com Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach dem Auftrag Änderungen, so hat er die hierfür anfallenden Mehrkosten zu tragen. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann timohart.com eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist timohart.com berechtigt, Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen von timohart.com 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist timohart.com berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens und die Beschreitung des Rechtsweges werden hierdurch nicht ausgeschlossen.

Die vom Auftraggeber an timohart.com zu zahlende Vergütung ist nach Abschluss eines Projektes und nach Rechnungsstellung fällig. Dauert ein Projekt länger als einen Monat, ist timohart.com berechtigt, dem Auftraggeber die von timohart.com erbrachten Leistungen monatlich in Rechnung zu stellen. Mit der jeweiligen Rechnungsstellung wird der Vergütungsanspruch von timohart.com fällig.

5. Eigentum und Daten

Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) und alle damit verbundenen Rechte bleiben Eigentum von timohart.com. timohart.com ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass timohart.com ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dieses schriftlich zu vereinbaren. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber. timohart.com haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von timohart.com ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.6. Urheberrecht und Copyright

6.1 Urheberrechte / Nutzungsrechte

Ob und inwieweit timohart.com dem Kunden Nutzungsrechte an Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) einräumt, richtet sich in jedem Einzelfall nach der hierzu getroffenen Individualvereinbarung.

Grundsätzlich dürfen von timohart.com erstellte Entwürfe, Konzepte und alle sonstigen von timohart.com erstellten Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) ohne deren ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von timohart.com erstellte Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) bleibt allein bei timohart.com. Haben die Parteien keine oder keine eindeutige individuelle Regelung getroffen, wird im Zweifel nur ein einfaches, d.h. non-exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt, jedoch keinerlei Eigentumsrechte.

Der Auftraggeber erhält erst mit der vollständigen Bezahlung der Vergütung, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, die Nutzungsrechte für alle Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.). Die Herausgabe offener Dateien ist ausdrücklich kein Vertragsbestandteil bei der Einräumung von Nutzungsrechten. timohart.com bleibt in jedem Fall, auch wenn dem Auftraggeber das Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, alle Entwürfe, Konzepte und sonstige Werke (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen timohart.com und dem Auftraggeber. timohart.com hat das Recht, auf allen Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softkopien) als Urheber genannt zu werden.

6.2 Copyrightrechte Dritter

timohart.com wird für jeden Auftrag bzw. für jedes Projekt individuelle Leistungen erbringen. Typische Gestaltungsstile (Linien, Verläufe, Farben, etc..) oder einzelne grafische Elemente (Icons, Buttons, etc) oder Codes (html Sprache, css Dateien, etc..) werden zwangsläufig immer wieder von timohart.com für einzelne Auftragsbearbeitungen verwendet, so dass der Auftraggeber daran – auch nach Erwerb eines Nutzungsrechtes an den zuvor aufgezählten Leistungen von timohart.com – ausdrücklich keine Exklusivrechte erwirbt. Sollte timohart.com im Einzelfall Grafiken oder Schriften aus lizenzfrei verwendbaren Grafiksammlungen oder Designkollektionen entnommen haben, kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag seitens timohart.com eingesetzte Designbestandteile auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber timohart.com erhoben werden. Außerdem behält sich timohart.com das Recht auf eine mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen dies erlauben.

Selbstverständlich kann auch „exklusives“ Material verwendet werden, hier muss dann aber die notwendige Lizenzgebühr und der Beschaffungsaufwand vom Auftraggeber vergütet bzw. direkt abgewickelt werden. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Punkte ausdrücklich an.

6.3 Pflichten/ Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller timohart.com übergebenen Materialien und Vorlagen berechtigt ist, den Inhalt sorgfältig kontrolliert hat und diese frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt timohart.com von sämtlichen Ansprüchen auf erstes Anfordern frei, die Dritte gegen timohart.com stellen wegen eines Sachverhaltes oder eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

6.4 Ideen, Konzepte und Entwürfe

Die von timohart.com zur Abstimmung erstellten Ideen, Konzepte und Entwürfe dürfen vom Auftraggeber nur zum Zwecke der Anschauung und Prüfung verwendet werden. Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz auf der Homepage des Auftraggebers, die zur Verfügungsstellung an Dritte oder ähnliche Verwendungszwecke wie beispielsweise die Weiterbearbeitung eines Entwurfs für eigene Präsentationen. Werden die Ideen, Konzepte und Entwürfe dennoch ohne Erwerb eines Nutzungsrechts durch den Auftraggeber eingesetzt, steht timohart.com mindestens ein Schadenersatz in Höhe des doppelten Angebotspreises bzw. der vereinbarten Vergütung zu.

6.5 Kundenliste

Zu Werbezwecken darf timohart.com, ausgewählte Kunden – als Referenzkunden – auf seinen Internetseiten oder Printprojekten, sofern dies der Auftraggeber nicht ausdrücklich schriftlich untersagt, veröffentlichen.

7. Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

8. Korrektur/Abnahme/Beanstandung

Korrekturen und Änderungen, soweit sie 5 % des reinen Arbeitsaufwands nicht überschreiten, sind in den vereinbarten Preisen enthalten. Bei Überschreitung wird timohart.com den Kunden im Voraus informieren und dies mit diesem abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen übernimmt timohart.com keine Haftung. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken usw.) keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von vier Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

9. Gewährleistungen & Mängel

Im Rahmen eines jeden Auftrages verpflichtet sich timohart.com, vom Auftraggeber überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster usw. sorgfältig zu behandeln und aufzubewahren. timohart.com verpflichtet sich bei eventuell mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Sollte die Nachbesserung nicht umsetzbar sein (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen.

timohart.com ist berechtigt, die Nacherfüllung solange zu verweigern, wie der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung in Verzug ist.

10. Mitwirkungspflicht

Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen und nützlichen Maßnahmen zu treffen, die eine unverzügliche Bewertung der Mängel und etwa daraus resultierender Schäden sowie ihrer Ursachen ermöglichen, und seiner gesetzlichen Schadensminderungspflicht nachzukommen.

11. Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen

Soweit es um die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) geht, gelten ergänzend die AGB des jeweiligen Webhosters/Providers. Bei der Beschaffung von Internet Domains und dem Bereitstellen von Daten auf Servern (Webhosting) wird timohart.com zwischen dem Auftraggeber und den Organisationen zur Domain-Vergabe bzw. Webhosting lediglich als Vermittler tätig. timohart.com hat auf die Domain-Vergabe und die Bereitstellung von Daten auf Servern (Webhosting) keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass die für den Auftraggeber beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben und die auf Servern bereitgestellten Daten jederzeit zugänglich sind. Der Auftraggeber stellt timohart.com hiermit von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Verwendung einer Internet-Domain oder nicht zugänglichen Server-Daten beruhen, auf erstes Anfordern frei.

12. Zusätzliche Bestimmungen für Content Management Systeme (CMS)

timohart.com stellt dem Kunden aufgrund gesonderter Vereinbarung und gegen gesonderte Vergütung Content Management Systeme (CMS) zur Verfügung, die je nach Vereinbarung entweder von timohart.com selbst oder von Drittunternehmen programmiert und lizensiert werden.

Die Lieferung von CMS von Drittunternehmen erfolgt zu den bei Lizenzierung geltenden Lizenzbedingungen des betreffenden Drittunternehmens. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber timohart.com zur gewissenhaften Einhaltung der Lizenzbedingungen des Drittunternehmens. Für Mängel am CMS von Drittunternehmen gelten die Gewährleistungs- und ggf. Garantiebedingungen des jeweiligen Drittunternehmens.

13. Haftung

timohart.com haftet nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. timohart.com haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und Konzeptions- und Programmierarbeit sowie sonstiger Designarbeiten.

14. Überlassene Materialien

Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstige Materialien, die einen Monat nach Erledigung des Auftrags/Projekts nicht abgefordert werden, übernimmt timohart.com keinerlei Haftung.

15. Datensicherheit

Der Auftraggeber spricht timohart.com von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten auf erstes Anfordern frei. Soweit Daten an timohart.com – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.

16. Teilnichtigkeit

Sollte in diesen AGB eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

17. Sonstige Bestimmungen

Beide Parteien behalten sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn:

dieser insbesondere durch höhere Gewalt, und/oder unvorhergesehene Umstände und Hindernisse, wie zum Beispiel bei Zahlungsverzug des Auftraggebers, oder aber Vermögensverfall, nicht länger zu vertreten ist.

nach mehrfacher Vorlage von Korrekturmustern, die im Vertrag festgelegten 5% des Arbeitsaufwandes überschritten werden und nach bestem Gewissen keine Einigung erzielt werden kann.

timohart.com unter dem Verdacht der groben Fahrlässigkeit handelt.

Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von timohart.com zu verantworten sind, von einem Vertrag oder Projekt zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von timohart.com nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 25% des Nettoauftragswerts, als vereinbart.

Bei einem Rücktritt des Auftraggebers vor Beginn des Auftrages gelten folgende Prozentsätze vom ursprünglich vertraglich geregelten Honorar als Stornogebühr: bis 2 Monate vor Beginn des Auftrages 25%, ab 2 Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%, ab vier Wochen vor Beginn des Auftrages 80%.

In jedem Fall verzichtet der Auftraggeber auf die Geltendmachung jedweden Schadens, der durch ein Zurücktreten vom Vertrag einhergeht.

18. Abtretungsausschluss

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt Forderungen gegen timohart.com aus der Vertragsbeziehung mit timohart.com ohne deren Zustimmung abzutreten.

19. Fremdleistungen Dritter

timohart.com ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen auch an Dritte zu übertragen. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen mit Dritten abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, timohart.com im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten auf erstes Anfordern freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss mit dem Dritten ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

20. Gerichtsstand

Diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrag-)Rechtsordnungen. Ausschließlicher Gerichtstand ist Köln. Soweit nicht anders vereinbart ist Erfüllungsort Köln. Die englische Übersetzung der Besonderen Vertragsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen dient nur zum besseren Verständnis für den Vertragspartner. Die deutsche Version ist vertraglich bindend.